Die AGB des Haar- und Haut Experten Shop

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I. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und Nutzungsbedingungen

Stand März 2022

Diese Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Geschäftsbedingungen) gelten für die Nutzung der Leistungen dieses Portals "ANDME" des Dipl. Kfm. Knuth Arndt, Parkstrasse 46, 61231 Bad Nauheim (nachfolgend: "das Portal", "wir", "Auftragnehmer" oder "Verkäufer"). Diese Geschäftsbedingungen gelten darüber hinaus auch für Verträge, die Portalnutzer/-innen bzw. Verbraucher/-innen oder Unternehmer/-innen (nachfolgend "Kunde" oder "Auftraggeber") mit und hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Bei Verträgen über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese Geschäftsbedingungen entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Der Shop richtet sich an Verbraucher. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Bedingungen für den Bereich Werbung (II. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) richtet sich an Unternehmer. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, beziehungsweise, wenn der Vertragsschluss überwiegend ihrer unternehmerischen Tätigkeit zuzurechnen ist.

1. Registrierung/Vertragsschluss

Mit der Nutzung oder der Registrierung bei dem Portal stimmt der Nutzer den nachstehenden Bedingungen zu. Wenn der Nutzer mit den Bedingungen nicht einverstanden ist, ist eine Registrierung bei unserem Portal leider nicht möglich. Auch in unserem Onlineshop enthält der Bestellvorgang eine ein Pflichtfeld bei dem Sie diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Beim Kauf gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

Das Portal stellt dem registrierten Nutzer verschiedene Dienste zur Verfügung. Der Nutzer kann auch Newsletter abonnieren.

Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, uns jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Bei Verstoß sind wir berechtigt, die Leistungen sofort zu sperren.

a. Shop, Angebote

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

b. Shop Bestellvorgang und Vertragsabschluss

aa. Der Kunde kann aus dem Angebot des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche "in den Warenkorb" sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche "Weiter zur Kasse" zum Abschluss des Bestellvorgangs klicken.

bb. Über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion "zurück" zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

cc. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 10 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Werktagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

dd. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Pflicht zur Lieferung und Gebrauchsüberlassung trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt deswegen längstens für 10 Kalendertage.

Der Vertrag kommt mit dem Eingang der Vertragsannahme-Mail des Verkäufers beim Kunden zustande. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der oben genannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Sollte bei der Bestellung Vorkasse gewählt werden, gilt eine Zahlungsaufforderung des Verkäufers als Annahme des Angebotes.

Bei der Abgabe des Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach dem Vertragsschluss nebst den vorliegenden Geschäftsbedingungen in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

Die Bestellabwicklung findet in der Regel automatisiert und per E-Mail. Daher muss der Kunde eine zuvor eine zutreffende E-Mail-Adresse angeben, über die er die vom Verkäufer versandten E-Mails empfängt. Dies gilt entsprechend für den Einsatz von SPAM-Filtern bei Kunden.

2. Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen beim Kauf, ist es dem Verkäufer freigestellt für die Lieferung Versandkosten zu erheben. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Verkäufers.

(2) Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Soweit der Kunde Zahlungen leistete, werden in diesem Fall die Zahlung abzüglich entstandener Kosten dem Kunden unverzüglich erstattet.

(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(4) Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung des Shops unterrichtet.

4. Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert.

(2) Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

(3) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt: hier Klarna, Stripe und Paypal - gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie wie folgt:

Paypal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
Stripe: https://stripe.com/de/privacy
Klarna: https://www.klarna.com/de/agb/

(4). Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

5. Widerrufsbelehrung

Kunden, die Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dipl. Kfm. Knuth Arndt, Parkstrasse 46, 61231 Bad Nauheim, Tel.: +49(0) 6032-70161-41. E-Mail: support@andme.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Dipl. Kfm. Knuth Arndt, Parkstrasse 46, 61231 Bad Nauheim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Verbraucher zugeschnitten sind.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann drucken Sie bitte das folgende Formular aus und senden Sie es ausgefüllt zurück an:) Dipl. Kfm. Knuth Arndt, Parkstrasse 46, 61231 Bad Nauheim, E-Mail: support@andme.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

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Bestellt am (*)/erhalten am(*):

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) / Datum:

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(*) Unzutreffendes streichen.

6. Geschäftszeiten

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montags bis Donnerstags von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr und Freitags von 9-12 Uhr per E-Mail unter

support@andme.de

7. Portal-Leistungen

Der Schwerpunkt unseres Portals liegt bei dem redaktionellen Teil unseres Online-Magazins. Bitte beachten Sie, ständige Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit gehört nicht zu den Leistungspflichten unseres Portals, auch wenn wir natürlich versuchen, die Qualität unserer Inhalte möglichst hoch zu halten. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste durch Störungen verursacht wird, die außerhalb unseres Zugriffbereiches liegen. Das Portal ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Unsere Portal-Leistungen sind (entgegen dem Bereich Werbung, Ziffer II. und dem Shop) grundsätzlich ein kostenloser Service. Der Nutzer hat nur ein Recht zur Nutzung unserer Leistungen, wenn für die konkrete Leistung ein Entgelt unsererseits erhoben wird.

8. Bei Zurverfügungstellung Text-, Bild- oder Videomaterial

Stellt der Nutzer dem Portal Text-, Bild- oder Videomaterial zur Verfügung, garantiert dieser, das vollständige Urheber- und Nutzungsrecht zu besitzen und dass er nicht in sonstiger Weise Rechte anderer verletzt oder gegen Vorschriften verstößt. Durch die Zurverfügungstellung, erklärt der Nutzer die zur Speicherung in Datenbanken und zur Darstellung auf dem Portal erforderlichen räumlich und zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechte auf uns. Durch die Einsendung oder sonstige Übertragung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet bei uns vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt damit weiterhin, dass er sichergestellt hat, auf eingesandten grafischen Inhalten (beispielsweise Videos, Bilder, Bildergalerien) abgebildete Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren, versichert der Nutzer hierbei, dass er sichergestellt hat, dass das Einverständnis des Erziehungsberechtigten entsprechend vorliegt. Das Portal nimmt von Nutzern erstellte Beiträge nur in digitaler Form an. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht zurückgeschickt werden. Leser-Beiträge von Nutzern können von uns journalistisch verändert werden. Eine Veröffentlichungspflicht besteht nicht.

9. Besondere Nutzungsbedingungen für die Einsendung von Bildern und deren Verwendung in einer App und unseren sozialen Netzwerken

(1) Diese Besonderen Nutzungsbedingungen gelten für die Einbringung von Bildmaterial im SPEVER Netzwerk und dessen Verwendung in mobilen Internet-Portalen oder sog. Apps. Hierzu gehören insbesondere die Dienste: my-hair-and-me.de; My-hair-and-me.de, Friseurjobagent.de, Beautyjobagent (DACH), den redaktionellen Newslettern der genannten Seiten.
(2) Soweit in diesen besonderen Nutzungsbedingungen keine speziellen Reglungen vorhanden sind, gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Wir sind auch berechtigt, das Bildmaterial in mobilen Internet-Portalen oder sog. Apps und in unserem sozialen Netzwerk (konkret: Instagram, Facebook, Pinterest, Tumblr, Snapchat, Youtube) zu verwenden.

Beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen der Netzwerke

- Facebook (https://www.facebook.com/terms)

- Pinterest (https://about.pinterest.com/de/terms-service)

- Instagram (https://help.instagram.com/478745558852511)

- Google (https://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html)

- THUMBLR (https://www.tumblr.com/policy/en/terms-of-service)

- Youtube (https://www.youtube.com/t/terms)

Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst auch die Digitalisierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Vorführung, Sendung und öffentliche Wiedergabe durch Bildträger. Das Bildmaterial darf sowohl digital aus auch analog in allen dafür geeigneten Medien (einschließlich Multimedia-Anwendungen und Internet) genutzt und in Datenbanken, auch soweit sie online zugänglich sind, gespeichert werden.  
Insbesondere sind folgende technische Nutzungen möglich:  jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung des Bildmaterials mit Zustimmung des Bildautors;  die Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung des Bildmaterials auf Datenträgern aller Art (z.B. magnetische, optische, magnetoptische oder elektronische Trägermedien wie CD-ROM, CDi, Disketten, Festplatten, Arbeitsspeicher, Mikrofilm etc.); jegliche Vervielfältigung oder Nutzung der Bilddaten auf CD-ROM, CDi, Disketten oder ähnlichen Datenträgern; jegliche Aufnahme oder Wiedergabe der Bilddaten im Internet oder in Online-Datenbanken oder in anderen elektronischen Archiven; die Weitergabe des digitalisierten Bildmaterials im Wege der Datenfernübertragung oder auf Datenträgern, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Hardcopies geeignet sind; eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, insbesondere in Sammelbänden, produktbegleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken; das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere auch die Nutzung der Aufnahmen in der Werbung; 

9. Haftung, Schadensersatz

Soweit unser Nutzer kein Verbraucher ist, gilt folgende Einschränkung:

(1) Wir haften nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden oder für die Verletzung solcher vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde aufgrund der Besonderheiten des vorliegenden Vertrages regelmäßig vertraut (so genannte Kardinalpflichten). Eine Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten ist grundsätzlich ausgeschlossen.

(2) Sofern eine Partei für fahrlässig verursachte Schäden haftet, ist die Haftung dieser Partei auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Als vertragstypischer vorhersehbaren Schaden ist dem Einzelfall nach zu beurteilen. Hierbei ist aber ein Betrag in Höhe von maximal 5.000 Euro pro Einzelfall
anzusehen. Eine Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden) ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich verursacht wurde.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen wirken auch zugunsten der Mitarbeiter der Parteien, aller in die Durchführung dieses Vertrags einbezogenen Unternehmen der Parteien sowie deren jeweilige Mitarbeiter.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Partei nach dem Produkthaftungsgesetz haftet sowie bei Personenschäden.

10. Datenschutz

Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie im Bereich Datenschutz. Klicken Sie hier.

In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

Der Verantwortliche und Ansprechpartners für Datenschutzfragen im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Herr Knuth Arndt, Parkstrasse 46, 61231 Bad Nauheim

Tel.: +49 (0) 6032-70161-41
E-Mail: support@andme.de

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung

(1) Geltungsbereich Deutschland

Gesetzlich vorgesehener Hinweis auf das Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS):
Lieber Kunde. Laut Gesetz (Streitschlichtungsrichtlinie der EU, https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32013R0524) sind wir zu folgender Klarstellung verpflichtet: Wir sind nicht bereit und nicht dazu verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Trotzdem müssen wir Ihnen hiermit mitteilen, dass sonst folgende Schlichtungsstelle zuständig wäre:

Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V.
Kontaktdaten: Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein
www.universalschlichtungsstelle.de
mail@universalschlichtungsstelle.de

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguag

(2) Geltungsbereich Österreich

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die findet man unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Uns erreicht man dazu auch per E-Mail unter: support@andme.de

12. Besondere Bedingungen für Verbrauchsartikel und Hinweise zur Entsorgung von Batterien nach dem Batteriegesetz (BattG)

(1) Für den Erwerb von Verbrauchsartikeln gilt Kaufrecht. Als Verbrauchsartikel gelten gemäß § 92 Abs.1 BGB Sachen, deren bestimmungsgemäßer Gebrauch in dem Verbrauch liegt. Als Verbrauchsartikel gelten insbesondere Batterien.

(2) Sofern Sie bei uns (auch) Batterien oder Akkus bestellen, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie müssen wir Sie wie folgt informieren:

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Stattdessen Sind Sie gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus verpflichtet. Darin enthaltene Schadstoffe können bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen. Sonst können in ihnen enthaltene Rohstoffe auch recycelt werden. Nach vollständigem Gebrauch können Sie Batterien oder Akkus entweder an uns zurücksenden oder sie in unmittelbarer Nähe (z.B: im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Wir und andere Verkaufsstellen sind dabei im Hinblick auf die Rücknahmepflicht auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Batterien und Akkus beschränkt, die wir oder der jeweilige Vertreiber in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Dieses Zeichen (durchgekreuzte Mülltonne) besagt, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber

13. Sonstiges

(1) Erfüllungsort ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist.

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

(3) Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien findet deutsches Recht Anwendung, soweit dies nicht zwingend rechtlich ausgeschlossen ist. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen.

(5) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Unberührt bleiben die Bestimmungen, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

14. WICHTIGER HINWEIS ZUM SCHUTZ UNSERER MODELLS:

Organisation, Kommunikation, Zahlungsvereinbarungen sowie die Regelungen aller rechtlichen Fragen zwischen den Modellen und dem Unternehmen/dem Anmelder/dem Einzelunternehmer, obliegt dem buchenden Unternehmen/dem Anmelder/dem Einzelunternehmer. Das buchende Unternehmen/der Anmelder/der Einzelunternehmer erkennt mit dem Login unsere AGB und Datenschutzregeln an.

Mit der Kommunikationsmöglichkeit des Anmelders, des buchenden Unternehmens/beziehungsweise des Einzelunternehmers zu dem Modell haftet persönlich der Anmelder, das buchende Unternehmen/beziehungsweise der buchende Einzelunternehmer für unseriöser Kommunikationsversuche (Texte und Gespräche mit sexuellen Anspielungen) mit dem Modell.

Der Anmelder, das buchende Unternehmen/der buchende Einzelunternehmer ist ausdrücklich nicht zur Weitergabe der Kontaktinformationen des Modells berechtigt. Sollte es trotzdem zur unberechtigten Weitergabe kommen, haften persönlich der Anmelder, das buchende Unternehmen/der Einzelunternehmer für die Folgen der unrechtmäßigen Weitergabe der Daten der Modelle und für entsprechende unseriöse Kommunikationsversuche Dritter.

Zu diesem Zwecke ist bei Anmeldung zum Schutz der Modelle dem Unternehmen SPEVER eine Schwaz-Weiss-Kopie des Personalausweises oder eines sonstigen Ausweispapieres zu hinterlegen, womit im Falle des beschriebenen Missbrauches der Kommunikationsmöglichkeit mit dem Modell der Anmelder verlässlich identifiziert werden kann. Natürlich löschen wir die Kopie des Personalausweises, sobald der oben beschriebene Anlass nicht mehr gegeben ist. Natürlich werden auch nicht die Seriennummern, die Sperrkennwörter und die Sperrmerkmale so verwendet werden, dass mit ihrer Hilfe ein automatisierter Abruf personenbezogener Daten oder eine Verknüpfung von Dateien möglich ist.

II. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Werbung

1. Geltungsbereich:

(1) Die besonderen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen (nachfolgend auch Auftraggeber) und uns –siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen- (nachfolgend auch Auftragnehmer) für Werbeaufträge, für die Verwendung von Werbemitteln oder für unsere sonstigen entgeltlichen Leistungen (also für Geschäftskunden).

(2) Soweit in diesen besonderen Geschäftsbedingungen keine speziellen Reglungen vorhanden sind, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Begriffe, Formerfordernis

(1) "Werbeauftrag" im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines oder mehrerer Werbemittel. Die Schaltung kann innerhalb von Standardwerbeformaten, Sonderwerbeformaten und/oder sonstiger Werbekooperationen in Informations- und Kommunikationsdiensten erfolgen. Hiervon erfasst ist insbesondere das Internet und andere mobile Angebote, welche im Falle mangelnder entgegenstehender Regelungen gleich zu behandeln sind.

(2) Unter "Werbemittel" im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen verstehen sich Werbebotschaft, die insbesondere aus einem oder mehreren der folgenden Elemente bestehen können:
a) aus Texten, Bildern, Tonfolgen und/oder bewegten Bildern,
b) aus weiteren Elementen im Rahmen von Sonderwerbeformaten (z.B. Advertorial, Microchannel) und sonstigen Werbekooperationen (z.B. Themenspecial),
c) aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link).

(3) Ist nach diesen Geschäftsbedingungen Schriftform erforderlich, so gilt diese durch Brief, Telefax oder E-Mail als eingehalten

3. Vertragsschluss, Vertragsparteien

(1) Angebote seitens des Auftragnehmers erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des angebotenen Werbeplatzes und sind unverbindlich. Dies gilt nicht, sofern eine schriftliche anderweitige Vereinbarung hierüber getroffen wurde.

(2) Der Werbeauftrag kommt zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer durch schriftliche Bestätigung des Antrags des Auftraggebers oder durch Schaltung des Werbemittels durch Auftragnehmer zustande. Dies gilt nicht, sofern eine schriftliche anderweitige Vereinbarung hierüber getroffen wurde.

(3) Handelt es sich bei einem Antrag um den einer Werbeagentur, kommt der Vertrag zwischen dieser und dem Auftragnehmer zustande, nicht jedoch zwischen deren Kunden und dem Auftragnehmer. Dies gilt nicht, sofern eine schriftliche anderweitige Vereinbarung hierüber getroffen wurde.
Sofern ein Kunde selbst Vertragspartner werden soll, muss ein ausdrücklicher Hinweis hierauf gegenüber dem Auftragnehmer erfolgen. Das Vertretungsverhältnis sowie der Name des Kunden ist offen zu legen - der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei der Werbeagentur den Nachweis der Vollmacht zu verlangen.

(4) Soll für Waren oder Leistungen von mehr als einem Kunden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftrags geworben werden, bedarf dies einer zusätzlichen schriftlichen Vereinbarung.

4. Rechte des Auftragnehmers vor Vertragsschluss

(1) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Werbeaufträge aus einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Gründen abzulehnen bzw. zu sperren. Dies gilt auch für Werbeaufträge, die bereits rechtsverbindlich bestätigt wurden oder für einzelne Abrufe im Rahmen eines Werbeauftrags. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Werbemittel gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt oder wenn die Schaltung für den Auftragnehmer unzumutbar ist. Die Entscheidung hierüber trifft der Auftragnehmer nach pflichtgemäßem Ermessen.

(2) Treten nachträglich Umstände ein oder werden dem Auftragnehmer nachträglich bekannt, welche die Voraussetzungen der Regelung aus Ziffer 4 (1) erfüllen, so behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, auch bereits geschaltete Werbemittel zurück zu ziehen oder zu sperren.

(3) Bei einer Maßnahme nach Ziffer 4 (1) oder (2) teilt der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber unverzüglich per E-Mail oder per Post mit.

(4) Der Auftragnehmer kann Werbemittel als solche kenntlich machen, sofern dies nicht schon aus deren Gestaltung selbst hervorgeht. Dies kann z.B. durch den Hinweis "Anzeige" erfolgen.

5. Vertragsabwicklung

(1) Die Durchführung des Werbeauftrags erfolgt durch Schaltung des beantragten Werbemittels innerhalb de vereinbarten Schaltungszeitraums auf der vereinbarten Website durch den Auftragnehmer. Der Auftragnehmer wird sich darum bemühen, die Schaltung des Werbemittels auf der vom Auftraggeber gewünschten Platzierung zu ermöglichen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht, es sei denn, es liegt eine gesonderte schriftliche Vereinbarung vor.

(2) Eine "Umbuchung" des Auftraggebers der vereinbarten Werbeschaltung (z.B. durch Änderung der gebuchten Website, Platzierungswunsch und Schaltungszeitraum) ist bis spätestens zwei Wochen vor dem vereinbarten Schaltungstermin durch schriftlich Mitteilung möglich. Dies gilt nur, wenn das vereinbarte Buchungsvolumen (Entgeltsumme nach Maßgabe der jeweiligen Preisliste) aufrechterhalten bleibt, sich die Schaltung des umgebuchten Volumens gegenüber dem ursprünglich gebuchten Volumen nicht verzögert und der Auftragnehmer hinsichtlich der gewünschten neuen Werbemittelbuchung über hinreichend freie Kapazitäten verfügt.

(3) Sofern dem Auftraggeber im Rahmen eines Werbeauftrags das Recht zum Abruf einzelner Werbemittel zusteht, so hat der Abruf innerhalb eines Jahres zu erfolgen. Dies gilt nicht bei einer schriftlichen anderweitigen Vereinbarung. Übt der Auftraggeber sein Recht nicht innerhalb dieses Zeitraums aus, verfällt sein Anspruch auf Abruf nach Ablauf des Zeitraums. Der Gegenanspruch des Auftragnehmers auf Zahlung bleibt bestehen.

(4) Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, seinen Internetauftritt zeitgemäß anzupassen und hierzu deren Gestaltung, Layout, Shopeinbindungen zu verändern. Er ist außerdem berechtigt, mit der Website auf eine internationale Plattform umzuziehen. Dies gilt nicht, wenn hierdurch die Schaltung des Werbemittels des Auftraggebers nicht mehr gewährleistet werden kann.??

6. Rechte und Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, d.h. Werbemittel oder Daten zur Werbegestaltung rechtzeitig an den Auftragnehmer zu liefern. Die Daten sind in den vom Auftragnehmer vorgegebenen entsprechenden technischen Formaten anzuliefern und müssen einwandfrei sein.
Rechtzeitig im Sinne dieser Regelung meint Ablieferung bis
a) Fünf Werktage vor dem ersten Schaltungstermin bei Standardwerbeformaten
b) Zwölf Werktage vor dem ersten Schaltungstermin bei Sonderwerbeformaten, wovon auch mobile Angebote erfasst sind
c) Vier Wochen vor Kampagnenstart bei eigens durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber produzierten Sonderwerbeformate
d) Vier Wochen vor Kampagnenstart bei allen sonstigen Werbekooperationen.

(2) Sofern der Auftraggeber Änderungen der abgelieferten Werbemittel wünscht oder veranlasst, hat er auch die Kosten des Auftragnehmers hierfür zu tragen.

(3) Mit Antrag auf Abschluss des Werbeauftrags sichert der Auftraggeber zu, dass er zur Schaltung des Werbemittels berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen Rechte besitzt. Er sichert zu, dass mit Lieferung der Daten Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) oder behördliche oder gesetzliche Bestimmungen nicht verletzt werden.

(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter aufgrund einer Verletzung vorstehender Zusicherung freizustellen. Dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverteidigung des Auftragnehmers. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber die Verletzung nicht zu vertreten hat. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei einer Rechtsverteidigung zu unterstützen, insbesondre ihm für die Verteidigung relevante Informationen und Unterlagen zukommen zu lassen. Es besteht keine Pflicht des Auftragnehmers, Werbeaufträge auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.

(5) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, einen Werbeauftrag davon abhängig zu machen, dass der Auftraggeber eine schriftliche Zusicherung über die rechtliche Zulässigkeit der Werbung abgibt. Er ist zudem berechtigt, die rechtliche Zulässigkeit eines Werbeauftrags auf Kosten des Auftraggebers überprüfen zu lassen.

(6) Der Auftraggeber räumt dem Auftragnehmer alle zur Durchführung des Werbeauftrags erforderlichen Nutzungsrechte an den Werbemitteln und den hierzu angelieferten Daten ein. Die Durchführung umfasst insbesondere auch die Nutzung der Daten mittels bekannter technischer Verfahren, sowie Online-Medien und mobiler Angebote aller Art. Die Einräumung der erforderlichen Rechte umfasst alle urheberrechtlichen Nutzungsrechts, sowie Leistungsschutzrecht und sonstigen Rechte in dem zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Umfang. Erfasst sind ferner insbesondere die Veröffentlichung, öffentliche Widergabe und Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Übertragung und Sendung der Daten.

7. Vergütung und Vergütungsabwicklung eines Werbeauftrages

(1) Sofern keine individuelle Vereinbarung über die Vergütung besteht, gilt die aktuelle Preisliste des Auftragnehmers. Die Preise verstehen sich in EUR inclusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Antrag des Auftraggebers auf Abschluss des Werbeauftrags.

(2) Der Auftragnehmer stellt die Rechnung monatlich und im Voraus. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils zu Beginn des Monats, für den die Schaltung der Werbung vereinbart wurde. Ist die Gestaltung des Werbemittels durch den Auftragnehmer vereinbart, so wird die Vergütung hierfür gesondert, nach Vereinbarung, berechnet.

(3) Eine Rechnung ist ohne Abzüge innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Zahlungen haben auf das Konto des Auftragnehmers zu erfolgen, welches auf der Rechnung angegeben ist. Im Falle einer Rücklastschrift der Bank hat der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Die Annahme von Schecks oder Ähnlichem erfolgt erfüllungshalber.

(4) Bei Beratungen von Auftraggebern durch Werbeagenturen erhalten diese eine Agenturvergütung (AE-Provision) in Höhe von 15 % des vom Auftraggeber bezahlten Auftragswertes (nach Abzügen und ausschließlich Mehrwertsteuer).

(5) Im Falle eines Zahlungsverzugs hat der Auftragnehmer das Recht, eine weitere Schaltung zu unterbrechen.

(6) Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung des Auftraggebers kann nur geltend gemacht werden, wenn sie auf entscheidungsreifen, rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen beruhen. Für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts muss die Forderung außerdem aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

8. Vergütungsabwicklung

(1) Der Auftragnehmer stellt die Rechnung monatlich und im Voraus. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils zu Beginn des Monats, für den die Schaltung der Werbung vereinbart wurde. Ist die Gestaltung des Werbemittels durch den Auftragnehmer vereinbart, so wird die Vergütung hierfür gesondert, nach Vereinbarung, berechnet.

(2) Eine Rechnung ist ohne Abzüge innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Zahlungen haben auf das Konto des Auftragnehmers zu erfolgen, welches auf der Rechnung angegeben ist. Im Falle einer Rücklastschrift der Bank hat der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Die Annahme von Schecks oder Ähnlichem erfolgt erfüllungshalber.

(3) Bei Beratungen von Auftraggebern durch Werbeagenturen erhalten diese eine Agenturvergütung (AE-Provision) in Höhe von 15 % des vom Auftraggeber bezahlten Auftragswertes (nach Abzügen und ausschließlich Mehrwertsteuer).

(4) Im Falle eines Zahlungsverzugs hat der Auftragnehmer das Recht, eine weitere Schaltung zu unterbrechen.

(5) Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung des Auftraggebers kann nur geltend gemacht werden, wenn sie auf entscheidungsreifen, rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen beruhen. Für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts muss die Forderung außerdem aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

9. Mängelhaftung beim Werbeauftrag

(1) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die bestmögliche Wiedergabe des vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen Werbemittels zu gewährleisten. Dies gilt jedoch nur im Rahmen der jeweils technischen Möglichkeiten und soweit die gelieferten Daten des Auftraggebers dies zulassen. Der Auftraggeber erklärt, dass ihm die Unmöglichkeit eines fehlerfreien Programms nach dem derzeitigen Stand der Technik bekannt ist.

(2) Unverzüglich nach der ersten vereinbarten Schaltung des Werbemittels hat der Auftraggeber die Pflicht, die Werbung zu überprüfen und etwaige Mängel oder Fehler schriftlich mitzuteilen. Die Mitteilung hat innerhalb der ersten Woche nach erstmaliger Schaltung der Werbung zu erfolgen. Bei Verstreichen der Frist ohne Rüge seitens des Auftraggebers gelten etwaige Mängel in der Werbung als genehmigt. Für nach Ablauf der Frist verlangte Änderungswünsche durch den Auftraggeber hat dieser die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.

(3) Eine Gewährleistung des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, soweit es sich um unwesentliche Fehler handelt. Ein solcher liegt insbesondere vor, wenn

· ein Rechnerausfall vorliegt

· eine Störung durch Kommunikationsnetze anderer Betreiber hervorgerufen wird

· der Fehler lediglich auf der Verwendung einer ungeeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware beruht

· eine mangelhafte Aktualisierung auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) vorliegt

· ein Ausfall des Ad-Servers für den Fehler verantwortlich ist; dies gilt nur, wenn der Ausfall nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) andauert und innerhalb der ersten 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung vorliegt. Bei einem erheblichen Ausfall (mehr als 10% des vereinbarten Werbeschaltungszeitraums) entfällt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers.

(4) Bei Vorliegen eines Mangels steht dem Auftraggeber ein Wahlrecht gegenüber dem Auftragnehmer zwischen Nachbesserung oder einwandfreier Ersatzwerbeschaltung zu. Dieses Recht ist auf das Ausmaß der Beeinträchtigung des Werbemittels durch den Mangel beschränkt.

(5) Bei Mangelhaftigkeit des vom Auftraggeber angelieferten Werbemittels oder hierfür erforderlichen Daten, die nicht offensichtlich sind, sind Ansprüche des Auftraggebers wegen mangelhafter Schaltung gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen. Ferner sind Ansprüche aufgrund Fehler in wiederholten Schaltungen ausgeschlossen, die der Auftraggeber nicht innerhalb der Frist der II. Ziffer 9. (2) dieser besonderen Geschäftsbedingungen gerügt hat.

10. Leistungshindernisse

Bei Leistungshindernissen, die der Durchführung des Werbeauftrags entgegenstehen, wird dieser soweit möglich in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung des Hindernisses nachgeholt. In diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers bestehen. Dies gilt nicht, wenn der Auftragnehmer das Hindernis zu vertreten hat.
Ein Hindernis ist insbesondere dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn es aufgrund eines Softwarefehlers oder technischer Fehler auftritt, aufgrund Rechnerausfalls, höherer Gewalt, rechtmäßigen Streiks, gesetzlicher Bestimmungen oder wenn es dem Verantwortungsbereich Dritter zuzurechnen ist, wie z.B. Providern, Netzbetreibern, Leistungsanbietern oder ähnlichen.

11. Haftung

(1) Wir haften nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden oder für die Verletzung solcher vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde aufgrund der Besonderheiten des vorliegenden Vertrages regelmäßig vertraut (so genannte Kardinalpflichten). Eine Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten ist grundsätzlich ausgeschlossen.

(2) Sofern eine Partei für fahrlässig verursachte Schäden haftet, ist die Haftung dieser Partei auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Als vertragstypischer vorhersehbaren Schaden ist dem Einzelfall nach zu beurteilen. Hierbei ist aber ein Betrag in Höhe von maximal 10.000 Euro pro Einzelfall
anzusehen. Eine Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden) ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich verursacht wurde.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen wirken auch zugunsten der Mitarbeiter der Parteien, aller in die Durchführung dieses Vertrags einbezogenen Unternehmen der Parteien sowie deren jeweilige Mitarbeiter.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Partei nach dem Produkthaftungsgesetz haftet sowie bei Personenschäden.

12. Vertragsübertragung, Abtretung

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf einen anderen Unternehmer zu übertragen. Er wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich unterrichten, wenn dieser Dritte die hier gegenständlichen Portale beziehungsweise Medien vom Auftragnehmer übernimmt. Im Falle einer Übertragung steht dem Auftraggeber ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

(2) Eine Abtretung von Rechten aus einem Werbevertrag bedarf im Übrigen der jeweiligen schriftlichen Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei.

13. Sonstiges

(1) Erfüllungsort ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist.

(4) Vertragssprache ist deutsch. Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen.